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   LSG Sachsen, 25.04.2001 - L 4 RA 186/99   

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https://dejure.org/2001,16497
LSG Sachsen, 25.04.2001 - L 4 RA 186/99 (https://dejure.org/2001,16497)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 25.04.2001 - L 4 RA 186/99 (https://dejure.org/2001,16497)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 25. April 2001 - L 4 RA 186/99 (https://dejure.org/2001,16497)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Zuordnung der Zeiten als wissenschaftlicher Leiter der Versuchsgrube zur knappschaftlichen Rentenversicherung

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 86/95 R

    Wert subjektiver Rentenrechte von Bestandsrentnern des Beitrittsgebietes -

    Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2001 - L 4 RA 186/99
    Dies ergebe sich aus dem Urteil des BSG vom 24.03.1998, Az.: B 4 RA 86/95 R.

    Wie die Beklagte ausgeführt hat, sind mit dem Beitritt die DDR auch Untergliederungen - also auch Versicherungsträger - ohne Rechtsnachfolger untergegangen (siehe u.a. Urteil des BSG vom 24.03.1998, B 4 RA 86/95 R).

  • BSG, 14.12.1998 - B 5/4 RA 23/97 R

    Zusätzliche Versorgungsleistung aus der AVI - Bezugszeiten ab Januar 1997 und

    Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2001 - L 4 RA 186/99
    Die Rentenversicherungsträger der Bundesrepublik Deutschland sind nur Funktionsnachfolger der Sozialversicherung der früheren DDR (Urteil des BSG vom 14.12.1998, B 5/4 RA 23/97 R).
  • BSG, 23.07.1986 - 1 RA 31/85

    Beginn des neu berechneten Altersruhegeldes - sozialrechtlichen

    Auszug aus LSG Sachsen, 25.04.2001 - L 4 RA 186/99
    Dieser Herstellungsanspruch wurde von der Rechtsprechung entwickelt (siehe BSGE 60, 158 [164] m.w.N.).
  • BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/06 R

    Knappschaftliche Rentenversicherung - Fiktion der wirksamen Beitragszahlung an

    Unabhängig von der nur eingeschränkten rechtlichen Wirkung dieses Verwaltungsakts (dazu BSG SozR 3-8110 Kap VIII H III Nr. 1 Nr. 2 S 20 f = Juris RdNr 24) hat sich das LSG die damit übereinstimmende tatsächliche Bewertung des SG Chemnitz im Urteil vom 8.7.1999 (S 16 RA 310/96) zu eigen gemacht, das die hierzu erforderlichen tatsächlichen Feststellungen enthält und das auch von der Beklagten akzeptiert worden ist (vgl Berufungsverfahren L 4 RA 186/99 vor dem Sächsischen LSG).
  • LSG Sachsen, 18.01.2006 - L 6 R 307/05

    Beitragszahlung an unzuständigen Rentenversicherungsträger, Wirksamkeit

    Im Verfahren eines anderen Beschäftigten des Lehrbergwerks hatte allerdings das Sozialgericht Chemnitz mit Urteil vom 08.07.1999 (Az. S 16 RA 310/96) - bestätigt durch Urteil des Landessozialgerichts Chemnitz vom 25.04.2001 (Az. L 4 RA 186/99) - entschieden, dass die Beschäftigten des Lehrbergwerks ab 01.01.1991 der knappschaftlichen Rentenversicherung zuzuordnen sind, so dass der Kläger am 30.04.2001 gegen den Vormerkungsbescheid vom 02.04.2001 Widerspruch erhob.

    Insoweit kann auf die den Beteiligten bekannten Entscheidungen des Sozialgerichts Chemnitz vom 08.07.1999 (Az. S 16 RA 310/96) und des Landessozialgerichts Chemnitz vom 25.04.2001 (Az. L 4 RA 186/99) Bezug genommen werden, deren Gründen sich der Senat auch für den Fall des hiesigen Klägers anschließt.

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